Regenerative Energie
Die Verpflichtung zur Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes ergibt sich durch die Vorgaben aus der Industrieemissionsrichtlinie (Europäisches Parlament und Rat, 2010) sowie die erfolgte Umsetzung im österreichischen Recht. Da die genannten IPPC-Tätigkeiten mehrere Branchen betreffen, erfolgte dies in verschiedenen Rechtsmaterien, wobei nachfolgend nur die wichtigsten genannt werden.
Gemäß Industrieemissionsrichtlinie hat der Betreiber einer IPPC-Anlage, in der im Rahmen seiner Tätigkeit relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden, im Zuge der Anlagengenehmigung (oder Änderung) einen Bericht über den Ausgangszustand in Bezug auf die beiden Umweltmedien Grundwasser und Boden vorzulegen. Die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben in nationales Recht ist in Österreich in den verschiedenen Rechtsmaterien (AWG, WRG, GewO) bereits erfolgt. Für die Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes steht in Österreich ein Leitfaden des BMK zur Verfügung, der als Orientierung herangezogen werden kann. Welche Schritte zu setzen sind und welche Abstimmungen und Recherchen es benötigt, wird in diesem Beitrag beschrieben. Bei endgültiger Einstellung der IPPCrelevanten Tätigkeit ist nochmals der Zustand zu erheben und ein Vergleich mit dem Ausgangszustand vorzunehmen. Im Anlassfall sind anschließend die erforderlichen Maßnahmen zu setzen, um eine verursachte Verschmutzung zu beseitigen und damit den Ausgangszustand wiederherzustellen.
| Copyright: | © Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben |
| Quelle: | Recy & Depotech 2022 (November 2022) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 3,00 |
| Autor: | Roman Hummel K. Amort Prof. Dr. Arne Michael Ragoßnig |
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Herausforderungen für die ackerbauliche Pflanzenproduktion im Klimawandel
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Mit Blick auf die wasserbezogenen Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft im Rahmen des Klimawandels steht, sind zum einen die Extremwetterereignisse und zum anderen der zunehmende Wassermangel in der Vegetationszeit zu nennen.
Die Forstwirtschaft im Interessenkonflikt aus Klimaschutz, Biodiversitätsschutz und Wirtschaftlichkeit - rechtliche Optimierungsmöglichkeiten
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Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt
trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen
wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 - eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.
Die Industrieemissionsrichtlinie als Grundvoraussetzung für die Erreichung von Umwelt- und Klimazielen
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Primäres Ziel der IE-RL ist es, schädliche Belastungen auf die Umwelt zu vermeiden, bevor sie überhaupt entstehen. Damit ist die IE-RL das Instrument,welches die grundlegendenEU- Umweltprinzipienumsetzt:Sie fußt auf dem Grundsatz der Vorsorge und Vorbeugung, dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip (alle verankert inArt. 191(2)AEUV).
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Eigenenergieerzeugung am Produktionsstandort im Lichte des Bau- und Immissionsschutzrechts
Verfassungs- und klimaschutzrechtliche Rahmenbedingungen der Anrechnung von Biokraftstoffen aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen
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Am 10.5.2022 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (im Folgenden: BMUV) ein Arbeitspapier vorgelegt, das vorsieht, den Anteil von Biokraftstoffen aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen zu verringern (imFolgenden: BMUVArbeitspapier).
