Im Zusammenhang mit der Diskussion um die ökologische Vertretbarkeit der mechanisch- biologischen Vorbehandlung von Restabfällen wurde im August 1999 vom BMU ein 5-Punkte-Programm zur zukünftigen Siedlungsabfallwirtschaft veröffentlicht, dessen zentrale Punkte der Ausstieg aus der Deponiewirtschaft (Beseitigung) und die vollständige Verwertung der Siedlungsabfälle sind.
Vorlaufend zum 6. Umweltaktionsprogramm der Europäischen Union (6. EG-UAP) hatte die EG-Kommissarin Frau Wallström im Juni 2001 auf dem European Waste Forum“ zu einer Neubestimmung der Struktur der europäischen Abfallpolitik für die nächsten 25 Jahre aufgerufen und dabei gleichzeitig wesentliche Markierungspunkte vorgegeben.
- Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Wachstum der Abfallmengen,
- nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung (Recyclingstrategie),
- integrierte Produkt- (und Abfall-)politik,
- ortsnahe Abfallentsorgung,
- erhöhte Produktverantwortung,
- finanzielle Anreize,
- Beitrag der Abfallwirtschaft zum Klimaschutz (biogene Stoffe)
sind die Schlagworte und Schwerpunkte, die in Zukunft die europäische Abfallpolitik und Abfallwirtschaft bestimmen sollen. Die Konkretisierung dieses grundsätzlich sinnvollen Anforderungsmusters stößt aber teilweise an intrinsische Grenzen, die in der Eigentümlichkeit des Abfalls und der Abfallentsorgung liegen.
Abfall ist im 6. EG-UAP einer von nur vier Handlungsschwerpunkten und wird in direktem Zusammenhang mit dem Erhalt und der Nutzung der natürlichen Umwelt- und Rohstoffressourcen gesehen: Natürliche Ressourcenb) und Abfälle“. Im Umweltaktionsprogramm ist darüber hinaus ein Bericht zur EU-Recyclingstrategie angekündigt worden, der inzwischen im Entwurf vorliegt und wesentliche Punkte der Wallström-Rede konkretisiert.
Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
Quelle: | 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004) |
Seiten: | 20 |
Preis: | € 10,00 |
Autor: | Hermann H. Hahn |
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