Regenerative Energie
Die Neuvergabe von öffentlichen Aufträgen im Bereich der Entsorgung von Altpapier (Papier, Pappe, Karton – PPK) ist ein hochaktuelles Thema. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass die bisherigen öffentlichen Entsorgungsaufträge in diesem Bereich vielfach direkt oder indirekt – beispielsweise über die Abstimmungsvereinbarungen – mit den DSD-Leistungsverträgen gekoppelt waren.
Da die DSD-Leistungsverträge zum 31.12.2003 beendet und jetzt neu ausgeschrieben wurden, sind in erheblichem Umfange auch öffentliche Beauftragungen über die Altpapierentsorgung ausgelaufen. Dies hat zu einer regelrechten „Schwemme“ von PPK-Ausschreibungen geführt.
In den Mittelpunkt des vergaberechtlichen Interesses ist die Neuvergabe von öffentlichen Aufträgen der Altpapierentsorgung vor allem deshalb gerückt, weil sich der Leistungsinhalt hier in einer Modalität von dem anderer öffentlicher Entsorgungsaufträge unterscheidet. Bei Altpapier besteht nämlich nach gegenwärtiger Marktlage die Besonderheit, dass der eingesammelte, erfasste und ggf. vorbehandelte (sortierte) Abfall einen positiven Marktwert aufweist.
Bei Anlieferung des Altpapiers an eine Papierfabrik erhält der Anliefernde derzeit eine erhebliche Vergütung. Aufgrund dieser Besonderheit wurde vielfach die Frage aufgeworfen, ob die Vergabe von Altpapierentsorgungsleistungen und/oder der „Verkauf“ von Altpapier überhaupt dem Vergaberecht unterliegt. Dieser Frage ist im Folgenden nachzugehen, wobei insbesondere die zunehmend vorliegende Vergaberechtsprechung untersucht werden soll.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 4,00 |
| Autor: | RA Dr. Martin Dieckmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.