Regenerative Energie
Mit der Novelle der TA Luft und der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen des BVT-Merkblatts Abfallbehandlung werden sich die rechtlichen Anforderungen an Bioabfall- und Siedlungsabfallbehandlungsanlagen ändern.
Dieser Beitrag gibt eine Übersicht über den Stand der Umsetzung der Vorschriften, die damit verbundenen Diskussionsprozesse und die für die oben genannten Abfallbehandlungsanlagen zu erwartenden Anforderungen.Neue rechtliche Anforderungen an Bioabfall-und Siedlungsabfallbehandlungsanlagen:
Mit der Novelle der TA Luft [1] und der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen des BVT-Merkblatts Abfallbehandlung werden die rechtlichen Anforderungen für Bioabfall- und Siedlungsabfallbehandlungsanlagen an die Weiterentwicklung des Standes der Technik angepasst und europäische Vorgaben in das nationale Recht umgesetzt.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 31. Abfall- und Ressourcenforum 2019 (April 2019) |
| Seiten: | 13 |
| Preis: | € 6,50 |
| Autor: | Dipl.-Ing. Wolfgang Butz |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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