Regenerative Energie
Einige abfallrechtliche Gesetzgebungsvorhaben stehen noch für diese Legislaturperiode auf der Agenda des BMUB.
Am 21.10.2015 hat das BMUB einen Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen (Wertstoffgesetz) vorgelegt. Am 11.11.2015 hat das BMUB einen Referenten-Entwurf zur Novellierung der Gewerbeabfallverordnung vorgelegt. Auch das Abfallverbringungsrecht soll geändert werden. Alle genannten Gesetzgebungsvorhaben waren bei Redaktionsschluss dieses Beitrags aber noch in einem frühen Entwurfsstadium, so dass ein detailliertes Eingehen darauf nicht sinnvoll ist. Auch für den lange angekündigten Entwurf für eine Änderungsverordnung zur Bioabfallverordnung gibt es keinen neuen Sachstand.
Nachfolgend soll zunächst kurz auf den Diskussionsstand zum Wertstoffgesetz eingegangen werden, um sodann einen Überblick über einige, in jüngerer Zeit erfolgte abfallrechtliche Gesetzesänderungen und Entwicklungen aus der Rechtsprechung zu geben.
| Copyright: | © Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock |
| Quelle: | 17. DIALOG Abfallwirtschaft MV (Juni 2016) |
| Seiten: | 7 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | RA Wolfgang Siederer |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.