Abfall- und Ressourcenwirtschaft - eine virtuelle Neuorganisation

Vom Sparten-Instrument zum Leitprinzip: In die Produktverantwortung werden sowohl vom europäischen wie vom nationalen Normgeber offenbar hohe Erwartungen gesetzt. Die punktuelle Herstellerverantwortung für bestimmte Abfallströme hat sich zu einem umfassenden, positivrechtlich normierten Leitprinzip entwickelt.

Ausdehnung: Eine konkrete Ausgestaltung liegt inzwischen für fünf Abfallströme vor.

Umsetzung und Zielerreichung: Erhebungen zeigen eine relativ hohe Umsetzungsdisziplin in den Mitgliedstaaten - der Grad der Erreichung der Verwertungsziele schwankt je nach Mitgliedstaat, zumindest in Deutschland ist sie aber gegeben.

 

 

Fremdstoffgehalte in den Sieblinien von Biogut nach Voraufbereitung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2024)
Fremd- und Kunststoffeinträge im getrennt erfassten Biogut rücken zunehmend in den Fokus des Gesetzgebers. Mit der Novellierung der BioAbfV treten zum 01.05.2025 erstmals Grenzwerte in Kraft, die sich auf das frische Biogut vor der biologischen Behandlung beziehen.

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

 

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