Es waren einmal sieben Kilogramm...:Aus Berlin kommt ein klares Plädoyer gegen das Wertstoffgesetz

(05.07.2016) Über den Entwurf des Wertstoffgesetzes (WertstoffG) vom September 2015 und seinen Varianten ringen aktuell alle Betroffenen und das BMUB um Zuständigkeiten, Zahlungsströme und Quoten. Aktuell wird auch eine Variante diskutiert, die auf eine weitere Novelle der Verpackungsverordnung setzt. Da diese neuen Varianten keinen Anspruch zu haben scheinen, einen ökologischen Mehrwert zur Ressourcenschonung zu leisten, werden diese hier nicht weiter behandelt. Die Aussagen zur Wertstofftonne treffen im Wesentlichen auch auf die LVP-Verwertung zu, die bereits teilweise in einem erheblichen Umfang stoffgleiche Nichtverpackungen erfasst.

Haushaltsabfälle, die überwiegend aus Metall oder Kunststoff bestehen, gelten als Wertstoffe. Holz, Glas und PPK werden im Gesetzentwurf nur berücksichtigt, wenn es sich um Verpackungen handelt. Mit dem geplanten Wertstoffgesetz werden lediglich 1,4 % des Abfallaufkommens erfasst...

Unternehmen, Behörden + Verbände: Berliner Stadtreinigung (BSR), Umweltbundesamt (UBA), Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Bundesanstalt für Geowissenschaften, Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut gGmbH (HWWI)

Autorenhinweis: Dr.-Ing. Alexander Gosten / Ass. iur., M. A. Malte Schäfer, BSR

Foto: M. Boeckh

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

 | Datenschutz 

 | Impressum