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Suche nach der Kompromissformel: Ein dritter Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz liegt vor

Schon zur IFAT kursierte halb-offiziell ein neuer, dritter Arbeitsentwurf des BMUB zu einem Wertstoffgesetz, der in der Branche bereits heftige Diskussionen ausgelöst hat. Die verpflichtende Erfassung so genannter stoffgleicher Nichtverpackungen, einst Kernpunkt der Diskussion um Wertstoffgesetz und Wertstofftonne, ist vom Tisch - wohl der Preis für einen Kompromiss, unversöhnliche Positionen doch noch auf Linie zu bringen. (mit Gastkommentare v. Eric Rehbock, bvse und Peter Kurth, BDE)

(05.07.2016) Der neue Entwurf, zu dem sich das BMUB offiziell nicht äußern möchte, wird als 'Rolle rückwärts' (320° vom 14.06. 2016) oder gar als 'Brüskierung kommunaler Interessen' und 'Aufgabe ökologischer Ziele' (GemIni vom 14.06.2016) beschrieben. Der Entwurf folgt dem so genannten Verbändepapier mit dem Titel 'Weiterentwicklung des Verpackungsrechts', einem Kompromissvorschlag privater Verbände aus HDE, Markenverband, IK, BVE und bvse (nicht jedoch dem BDE) und den kommunalen Spitzenverbänden und dem VKU...