Regenerative Energie
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat im Mai 2016 einen noch nicht abschließend unter den Bundesministerien abgestimmten Referentenentwurf für ein 'Zweites Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes' vorgelegt.
Danach soll die Heizwertregelung in § 8Abs. 3KrWG aufgehoben werden (Art. 1 des Entwurfs) und das Gesetz am Tag nach der Verkündung in Kraft treten (Art. 2 des Entwurfs). Zur Begründung heißt es, die Bundesregierung sei nach § 8 Abs. 3 S. 2 verpflichtet, auf der Grundlage der abfallwirtschaftlichen Entwicklung bis zum 31.12.2016 zu überprüfen, ob und inwieweit der Heizwert von mindestens 11.000 Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) zur effizienten und rechtssicheren Umsetzung der Abfallhierarchie in Deutschland noch erforderlich ist. Sie sei inzwischen nach eingehender Prüfung auf Basis eines vom BMU Bund vom Umweltbundesamt (UBA) in Auftrag gegebenen Forschungs- und Entwicklungsvorhabens der Überzeugung, dass der Heizwert künftig nicht mehr benötigt werde. Ziel des Gesetzesvorschlages sei es daher, die Heizwertregelung und den damit verbunden Prüfungsauftrag aufzuheben. Die zuvor im Rahmen des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens erstellte Studie war zu dem Ergebnis gekommen, dass bei einem Wegfall des Heizwertkriteriums für bestimmte Abfälle keine Änderungen zu erwarten seien. Dies betreffe erstens Abfälle, die einen Heizwert von weniger als 11.000 kJ/kg aufweisen würden (Haushaltsabfall, Bioabfall, Metalle, Altglas), zweitens Abfälle, für die eine Verordnung i.S.v. § 8 Abs. 2 bzw. eine sonstige Spezialregelung vorliege (z.B. Altöl und Altholz; zukünftig Klärschlamm und Gewerbe- sowie Bau- und Abbruchabfälle), drittens Abfälle, die unter Berücksichtigung technischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen bereits heute de facto nicht energetisch verwertet würden (z.B. Altpapier und Alttextilien), sowie viertens diejenige Teilfraktion von Klärschlämmen, die nach Trocknung den Heizwert von mindestens 11.000 kJ/kg erreiche. Eine gewisse Lenkungswirkung des Wegfalls der Heizwertregelung sei hingegen für Gewerbeabfall, für Altreifen sowie im Bereich der gefährlichen Abfälle der chemischen Industrie zu erwarten. Eine eher schwache Lenkungswirkung sei für Sperrmüll sowie für die betroffenen Teilfraktionen aus dem Bereich der nicht-mineralischen Bau- und Abbruchabfälle (gefährliche Bauabfälle und gemischte Fraktionen) zu prognostizieren. Dort wo Auswirkungen entstünden, führe dies zu Mehrkosten für die Abfallwirtschaftsbeteiligten und die zuständigen Überwachungsbehörden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 03 - 2016 (Juni 2016) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Olaf Kropp |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.
Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Deutschland im internationalen Vergleich - Spitzenplatz oder nur noch Mittelmaß?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Neben der Umstellung der künftigen Energieversorgung auf ein zu 100 % erneuerbares Energiesystem ist die Abfall- und Kreislaufwirtschaft die zweite zentrale Säule im Rahmen der globalen Transformation in eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft.