Pflastersteine erhöhen Luftqualität: Photokatalytischer Betonzusatzstoff reduziert die Luftbelastung durch Stickoxide

(23.05.2016) Die EU-Richtlinie 1999/30/EG vom 22. April 1999 verlangt verbindlich, dass ab Ende dieses Jahres in der Atemluft im Jahresmittel ein Grenzwert von 40 g Stickstoffdioxid/m3 eingehalten werden muss. Andernfalls können Kommunen Strafzahlungen angedroht werden. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass bei warmen Temperaturen und hoher UV-Strahlung Stickoxide die Entstehung des gesundheitsschädlichen Ozons in bodennahen Luftschichten begünstigen. Bei zu viel Stickoxiden und Ozon in der Atemluft kann es zu Lungenreizungen, aber auch zu Langzeitschädigungen der Atemorgane kommen. Stickstoffdioxid entsteht vor allem bei Verbrennungsprozessen in der Industrie und dem Straßenverkehr. Es kann aber auch direkt durch die Umwandlung von Stickstoffmonoxiden entstehen. Die Autoren der EU-Richtlinie meinen es ernst.

Geschieht nichts und werden die geforderten Maßnahmen nicht eingeleitet, kann es für die Kommunen sehr teuer werden. Können die Behörden nicht nachweisen, dass alle gebotenen Maßnahmen ergriffen wurden, können Strafzahlungen in Millionenhöhe fällig werden. Berechnungsgrundlage für Strafzahlungen ist bei Überschreitung der Grenzwerte in Ballungsräumen ein Betrag von 50.000 Euro pro Tag und Stadt...

Unternehmen, Behörden + Verbände: Steag Power Minerals GmbH (Dinslaken); Kronos (Leverkusen)
Autorenhinweis: Hans-Ulrich Tschätsch, Essen, Martin Boeckh
Foto: Steag

 

 

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Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
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Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
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