Regenerative Energie
Im Windschatten der Entscheidung des EuGH vom 1.7.2015 zur Weservertiefung, die in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu Recht ganz außerordentliche Wellen schlägt, verkündete der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) zwei Urteile von ebenfalls hoher sowohl wasserrechtlicher Relevanz als auch Brisanz.
Die Entscheidungen vom 14.7.2015 befassen sich (u.a.) ebenfalls mit der Frage des Verschlechterungsverbots und nehmen sogar bereits auf die wenige Tage zuvor ergangene EuGH-Rechtsprechung Bezug. Beide Entscheidungen sind noch nicht rechtskräftig, der Hessische VGH hat ausdrücklich wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssachen die Revision zugelassen. Der Hessische VGH hat zu der Frage der wasserrechtlichen Erlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger nicht nur Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung behandelt, sondern auch eine grundlegende, raumgreifende rechtliche Analyse vorgenommen. Im Vergleich zur knappen Diktion europäischer Rechtsprechung, die immer wieder zu Recht kritisiert wird, lassen die Entscheidungen des Hessischen VGH wenige Fragen offen, was nicht heißen soll, dass sämtliche Begründungen unbedingt einem Revisionsverfahren standhalten müssen. Gleichwohl liegenden Entscheidungen profund entwickelte Argumentationen zugrunde; ein blühender Garten statt dürrer Verlautbarungen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 01 - 2016 (März 2016) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Stefan Kopp-Assenmacher |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.
Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.
Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.