Regenerative Energie
Die Neuregelung des Rechts der gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 gehört bekanntlich zu den umstrittensten Regelungskomplexen und ist nach wie vor Gegenstand kontroverser Erörterung auf abfallrechtlichen Fachtagungen.
Nach über drei Jahren Praxiserfahrungen kann inzwischen durchaus so etwas wie ein Zwischenfazit gezogen werden, zumal derzeit durch ein Forschungsvorhaben des Umweltbundesamtes die Grundlagen für den zweiten Monitoringbericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen der Neuregelungen der §§ 17, 18 KrWG erarbeitet werden.Die Zwischenergebnisse dieses Forschungsvorhabens wurden in einem Werkstattgespräch am 18.6.2015 in Berlin mit verschiedenen Beteiligten ausführlich diskutiert, auf diese Ergebnisse wird nachfolgend näher eingegangen. Dieser Beitrag behandelt weniger die mannigfaltigen juristischen Streitfragen im Kontext der §§ 17, 18 KrWG, sondern nimmt eher eine rechtspolitische Bewertung der bisherigen Praxiserfahrungen vor.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 01 - 2016 (Januar 2016) |
| Seiten: | 4 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. jur. Holger Thärichen |
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Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
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Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
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