Regenerative Energie
Am 2.7.2015 hat der Bundestag auf der Grundlage der Richtlinie 2012/19/EU (WEEE-Richtlinie), deren Umsetzungsfrist am 14.2.2014 ablief, die Novelle des Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (ElektroG) beschlossen.
Der Bundesrat hat am 10.7.2015 zugestimmt.Die Länderkammer folgte mit dieser Zustimmung der Empfehlung des Umweltausschusses, den Vermittlungsausschuss in der Sache nicht anzurufen.Damit hat ein langes und viel diskutiertes Gesetzgebungsverfahren seinen Abschluss gefunden.Das Gesetz vom 20.10.2015 wurde am 23.10.2015 verkündet und trat am 24.10.2015 in Kraft.Der Beitrag befasst sich mit den für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger relevanten Regelungen.Das betrifft insbesondere die Sammel- und Informationspflichten, die Eigenvermarktung sowie die Anzeige- und Mitteilungspflichten.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 06 - 2015 (Dezember 2015) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Rebecca Prelle |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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