Regenerative Energie
Eigentlich könnten wir hinsichtlich des Niveaus der Abfallwirtschaft in Deutschland sehr zufrieden sein. Die Abfallentsorgung weist, wie aus der deutschen und europäischen Abfallstatistik ersichtlich, sowohl absolut als auch im Vergleich mit den Ländern Europas ein hohes Niveau auf. Sie gehört dank der Entwicklung und Umsetzung der Gesetzgebung, der Verfahrenstechnik und der Abfallbehandlung zur Spitzengruppe der Länder, die die Beseitigung durch Verwertung ersetzen.
Deutschland verfügt über eine Siedlungsabfallentsorgung auf hohem technischen und organisatorischen Niveau, die gleichermaßen hygienische und ökologische, aber auch wirtschaftliche und soziale Aspekte berücksichtigt und auch für die Bürger bezahlbar bleibt.
Allerdings sind auch Fehler und Missverständnisse in den offiziellen Darstellungen sowie Fehlentwicklungen in der Rechtssetzung, der Organisation und der praktischen Durchführung offensichtlich. Beispiele sind die offiziellen Statistiken des Abfallaufkommens und der Entsorgungswege, die Zuordnung von Verfahrenstechniken zu Rangfolgestufen der Abfallhierarchie, die Ermittlung der Verwertungsquoten sowie der Verwaltungsaufwand und die Kosten sowohl bei den Behörden als auch bei den Unternehmen. Die Bewertung einzelner Maßnahmen für die Verwertung bedarf ebenfalls der Korrektur.
| Copyright: | © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft |
| Quelle: | Recycling und Rohstoffe 7 (2014) (Juni 2014) |
| Seiten: | 20 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Prof. Dr.-Ing. habil. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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