Die nationale Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (im englischen Directive on industrial emissions - IED) übt einen Einfluss auf die verschiedensten thermischen Prozesse wie der Wärme- und Stromerzeugung aus festen, flüssigen, gasförmigen Brennstoffen sowie der thermische Entsorgung von Abfällen aus.
Die nationale Umsetzung der Europäischen Richtlinie erfolgte in zwei Schritten, so war neben dem gesetzlichen Rahmen in einer ersten Umsetzung auch in einem zweiten Schritt das untergesetzliche Regelwerk anzupassen und damit zu novellieren. Dabei diente vor allem die 2. Verordnung zur Umsetzung der IE-Richtlinie der Novellierung der 13. und 17. BImSchV, wobei auch die 2., 25. und 31. BImSchV den Anforderungen der IED an einigen Stellen angepasst wurde und aktuell auch noch weitere Anpassungen der 4. BImSchV notwendig wurden. Zu beachten ist dabei die Tatsache, dass neben den Novellen der Verordnungen im nationalen Recht auch die BVT-Merkblätter mit der nationalen Umsetzung der IED eine höhere Verbindlichkeit bekommen haben, anders als dies noch unter der alten IVU-Richtlinie und deren nationalen Umsetzung der Fall war.
Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
Quelle: | Strategie Planung Umweltrecht 9 (2015) (Januar 2015) |
Seiten: | 8 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Dipl.-Ing. Markus Gleis |
Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit