Sicherstellung der Anlagenauslastung Bestandsaufnahme und Prognose

Mit den Diskussionen um das erforderliche bzw. notwendige Maß an (Vor-) Behandlungskapazitäten für Siedlungsabfälle und ausdrücklich auch Gewerbeabfälle sind die Diskussionen um den besten Weg zur nachhaltigen Nutzung der Ressource Abfall eng verbunden.

Basierend auf den europarechtlichen Vorgaben der Abfallrahmenrichtlinie bzw. der Abfallhierarchie und deren Umsetzung im deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz wird der Wandel der Abfallwirtschaft zur möglichst vollständigen Kreislaufwirtschaft in den Vordergrund gestellt.

Oft hat man aber den Eindruck, dass in den Diskussionen das nötige Augenmaß und die erforderliche Sachlichkeit verloren gehen, und die bereits in der Vergangenheit vielfach von sogenannten Ressourcenschützern genutzte Schwarz-weiß- Malerei 'Verbrennung versus Recycling' die Oberhand gewinnt. I

n den z.T. sehr emotional geführten Diskussionen taucht hierbei neben der Forderung nach höheren Recyclingquoten auch immer wieder die Forderung nach der Stilllegung von Verbrennungskapazitäten zum Schutz des Recyclings auf.

 

 

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'

 

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