Versorgungssicherheit - Verantwortungsabgrenzung im Rahmen der Umsetzung des Krisenleitfadens Gas

Mit Inkrafttreten der Kooperationsvereinbarung Gas (KOV) VII zwischen den Betreibern von in Deutschland gelegenen Gasversorgungsnetzen im Oktober 2014 wurde der Leitfaden Krisenvorsorge Gas in diese Vereinbarung mit aufgenommen. Ziel des Leitfadens ist es, das Zusammenwirken der Marktbeteiligten der Energieversorgung zu beschreiben und die Versorgungssicherheit in Bezug auf prozessuale Abläufe sowie Informationspflichten und Kommunikationswege zu gewährleisten. In Verbindung mit diesem Leitfaden stehen die Anforderungen des § 21 der KOV VII hinsichtlich der Systemverantwortung sowie insbesondere der §§ 14b, 16 und 53a des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Im Rahmen der Umsetzung der genannten Anforderungen bei der ONTRAS Gastranstransport GmbH (ONTRAS) werden besonders die Praxisnähe sowie die Umsetzbarkeit verfolgt, was zu einigen spezifischen Fragestellungen führt.

Um eine geeignete Vorsorge gegen sogenannte Krisen oder besondere Ereignisse treffen zu können, ist es notwendig, konkrete Krisensituationen zu definieren bzw. zu überdenken. Die Zielstellung des Leitfadens Krisenvorsorge Gas ist in erster Linie die verlässliche Versorgung der Kunden mit Erdgas. Dazu beschreibt der Leitfaden prozessuale Abläufe, damit verbundene Informationspflichten und die entsprechenden Kommunikationswege. Im Rahmen der Umsetzung des Leitfadens stellt sich zu Beginn folgende Frage: Was ist unter Gewährleistung der Versorgungssicherheit zu verstehen?

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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