Regenerative Energie
Am Beispiel des Hochwasserschutzes im Rahmen der internationalen Rechtsregime für die Flussgebietseinheiten Rhein und Mekong
Die Besiedlung von Flussufern war schon immer eine Existenzgrundlage menschlichen Lebens, stellte aber auch stets eine Bedrohung desselben dar. Ziel der Menschen ist es daher, einerseits die Chancen eines Flusses zu nutzen und andererseits die Gefahren, die von ihm ausgehen, zu minimieren. Als prominenteste Beispiele dienen hierbei der Hochwasserschutz und die Hochwasservorsorge. Völkerrechtsfragen werfen Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge insbesondere dann auf, wenn der in Rede stehende Wasserlauf mehrere Staaten in seinem Einzugsgebiet versammelt. Die hieraus resultierende Unterlieger/Oberlieger-Problematik zwingt die betroffenen Staaten unweigerlich zur zwischenstaatlichen Kooperation. Ein sichtbarer Ausdruck dieser Notwendigkeit war es zuletzt, dass zum 17.8.2014 endlich auch das aus dem Jahr 1997 stammende Rahmenübereinkommender Vereinten Nationen über das Recht der nicht schifffahrtlichen Nutzung internationaler Wasserläufe nach der letzten erforderlichen Ratifikation durch den Mekong-Anliegerstaat Vietnam in Kraft treten konnte. Ziel des vorliegenden Aufsatzes ist eine Darstellung eben jener Mechanismen in den völkerrechtlichen Verträgen über die internationalen Wasserläufe Mekong und Rhein vor dem Hintergrund der allgemeinen völkerrechtlichen Vorgaben. Während sich dabei das Übereinkommen zum Schutz des Rheins fast nahtlos in den gesamt europäischen Integrationskontext fügt und auf eine lange Geschichte zwischenstaatlicher Kooperation zurückblicken kann, ist das Mekong-Abkommenins einer heutigen Form für südostasiatische Verhältnisse relativ ambitioniert. Auch fehlt letzterem die strukturelle Einbindung in ähnlich integrierte Strukturen, wie sie im Raum der Europäischen Union existieren; der Integrationsgrad des ASEAN-Raumes entspricht insoweit der Heterogenität seiner Mitglieder.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 01 - 2015 (März 2015) |
| Seiten: | 12 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner Jan Schweisgut |
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