Stand der Umsetzung der Abfallverbrennungsverordnung

Die vorliegende Arbeit gibt einen Überblick über die Rechtsvorschriften, die in der nationalen österreichischen Gesetzgebung sowie auf Ebene der Europäischen Union die Abfallverbrennung regeln. Darüber hinaus werden für ausgewählte Mitverbrennungsanlagen die in Deutschland geltenden Regelungen der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung (17. BImSchV) mit jenen der österreichischen Abfallverbrennungsverordnung verglichen.

 

Weiters werden die wesentlichen bei der Verbrennung von Abfällen entstehenden Schadstoffe für Luftemissionen sowie die gängigen technischen Verfahren zu deren Vermeidung bzw. Verminderung dargestellt.

 

Bei einigen Anlagenbetreibern, insbesondere von kleineren Verbrennungsanlagen, herrschten Unklarheiten über den Geltungsbereich der AVV. In einigen Fällen liegt
Anpassungsbedarf der Betriebsgenehmigungen an die Anforderungen der AVV vor.

 

 

143 Seiten;

 

Helga Stoiber,

Siegmund Böhmer,

Doris Brandhuber,

Ilse Schindler

 

 

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'

 

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