Erstellung von Umweltverträglichkeitserklärungen: Leitfaden für Abfallverbrennungsanlagen, thermische Kraftwerke und Feuerungsanlagen

 

Das Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, seit der großen Novelle im Jahr 2000 als UVP-G 2000 bezeichnet) unterwirft bestimmte Vorhaben, bei denen aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Es wurde mit BGBl. Nr. 697/1993 erlassen, mit BGBl. I Nr. 89/2000 sowie BGBl. I Nr. 153/2004 grundlegend novelliert und zuletzt durch BGBl. I Nr. 2/2008 geändert. Durch das UVP-G 2000 wird die Richtlinie des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten 85/337/EWG in der Fassung 2003/35/EG (UVP-Richtlinie) in österreichisches Recht umgesetzt.

 

130 Seiten;

 

Siegmund Böhmer,

Susanna Eberhartinger-Tafill

Hubert Grech

Franko Humer

Nikolaus Ibesich

Christian Nagl

Roman Ortner

Andreas Öhlinger

Monika Tulipan

Elisabeth Schwaiger

Bernhard Schwarzl

Helga Stoiber

Michael Valtl

Florian Wolf-Ott

Peter Zulka

 

 

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
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Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
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Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Meeresschutz und Klimawandel
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