Regenerative Energie
Wasserrechtliche Anwendungsfragen des § 23 EEG 2012 mit Ausblick zur
Novellierung EEG 2014
Das EEG 2012 koppelte die Förderung der Wasserkraftnutzung ausdrücklich an die Einhaltung wasserrechtlicher Anforderungen. Der Beitrag konzentriert sich auf die damit verbundenen Anwendungsfragen des § 23Abs. 4 EEG 2012. Problemstellungen im Vollzug werden aus wasserrechtlicher Sicht aufgezeigt, wie beispielsweise die Handlungsoptionen mit fehlenden Festlegungen des Technikniveaus des Standes der Technik, der Prüfungsumfang bei der Bestätigung eines Umweltgutachtens durch die Wasserbehörde oder die Reaktionsmöglichkeiten der Wasserbehörde bei drohendem Fiktionseintritt zur Bestätigung eines Umweltgutachtens. Der Beitrag berücksichtigt den Regierungsentwurf zum EEG 2014, wonach die ökologischen Fördervoraussetzungen des § 23 Abs. 4 bis 6 EEG 2012 entfallen sollen. Die geplanten Änderungen werden im Lichte der Erfahrungen des § 23 EEG2012 auf Grund der zukünftigen sehr energiewirtschaftlich geprägten Ausgestaltung kritisch bewertet.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 02 - 2014 (Mai 2014) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Marcus Ell |
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