Regenerative Energie
Über die (notwendige) Kommunikation zwischen Juristen und Ingenieuren ist in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Ein Handbuch unter dem Titel Zwei für alle Fälle (in der FAZ-Reihe erschienen) bringt es auf den Punkt. Auf die Kommunikationsdefizite zwischen Vorhabenträgern und Öffentlichkeit hat der Gesetzgeber Mitte 2013 durch Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und Einfügung einer Vorschrift über die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung reagiert.
Die Vorschrift § 25 Abs. 3 VwVfG enthält keine Verpflichtung, wohl aber ein verpflichtendes Hinwirken der Behörde gegenüber dem Vorhabenträger und die daran anknüpfende Verpflichtung des Vorhabenträgers zur Dokumentation und Berücksichtigung der Ergebnisse der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Behörde im nachfolgenden Antragsverfahren.
Mehrere Fachbeiräte des VDI haben sich in 2012 und 2013 damit beschäftigt, Hinweise zum Vollzug der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (VDI 7000, Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten) sowie der Umsetzung der Kommunikation in den Verträgen zwischen Vorhabenträger und Planern auf den jeweiligen Stufen der HOAI umzusetzen (VDI 7001, Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten, Standards für die Leistungsphase der Ingenieure) und zu entwickeln.
Bereits 2012 ist Blatt 3 der VDI-Richtlinie 3883, Wirkung und Bewertung von Gerüchen, Konfliktmanagement im Immissionsschutz, Grundlagen und Anwendungen am Beispiel von Gerüchen, verabschiedet worden. Ziel ist die Beschleunigung, Rechtssicherheit und Akzeptanz von Genehmigungsverfahren.
Was sollte sich bei der gemeinsamen beratenden Tätigkeit von Planern, Ingenieuren und Juristen in einem Projekt ändern?
1. Ziele
2. Umsetzung
3. Zwischenfazit
4. VDI-Richtlinie 7001
5. VDI-Richtlinie 3883
5.1. Fallbeispiel: Abfallsortieranlage
5.2. Fallbeispiel: neues Abfallwirtschaftszentrum
6. Zusammenfassung und Ausblick
| Copyright: | © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft |
| Quelle: | Strategie Planung Umweltrecht 8 (2014) (Januar 2014) |
| Seiten: | 11 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl |
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