Stand bundeseinheitlicher Qualitätsstandards gemäß DepV und Eignungsbeurteilungen für Abdichtungskomponenten der LAGA Ad-hoc-AG 'Deponietechnik'

Für die übrigen Komponenten der Regelabdichtungssysteme wurde die Eignung als grundsätzlich gegeben unterstellt. Davon abweichende Systeme und Komponenten konnten eingesetzt werde, wenn deren Gleichwertigkeit zu denen der Regelabdichtungssysteme nachgewiesen wurde. Unklar blieb jedoch der Maßstab für den Nachweis der Gleichwertigkeit.

 

Neben der Zulassung von Kunststoffdichtungsbahnen und geotextilen Schutzschichten erstellte die BAM auch Gutachten hinsichtlich der Eignung von Dränmatten, Dichtungskontrollsystemen und der geotextilen Komponente von Bentonitmatten.

Auf der Grundlage eines Beschlusses der LAGA hat die LAGA Ad-hoc-AG 'Deponietechnische Vollzugsfragen" die Eignung alternativer Abdichtungskomponenten und -systeme beurteilt [10]. Das Mandat dieser Ad-hoc-AG war bis zum 31. Januar 2009 befristet. Fachliche Grundlagen bildeten die von ihr erstellten Beurteilungsgrundsätze [7] bis [9]. Die darin genannten Anforderungen waren im Wesentlichen bereits vom Deutschen Institut für Bautechnik (DIBt) Mitte der 90-er Jahre im Rahmen seiner bauaufsichtlichen Zulassungen aus den Anforderungen an die Regelabdichtungssysteme und deren Komponenten abgeleitet worden [11].

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
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Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
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Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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