Praxiserfahrungen mit der novellierten Bioabfallverordnung

Die im Jahre 1998 in Kraft getretene Bioabfallverordnung (BioAbfV) wurde auf Grundlage des § 8 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) von 1994 erlassen. Mit dieser Verordnung wurde erstmals der rechtliche Rahmen zur Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden geschaffen. In der BioAbfV wurden insbesondere Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene, höchstzulässige Schadstoffgehalte, Aufbringungshöchstmengen sowie Qualitätskontrollen, Dokumentations- und Nachweispflichten festgelegt.

Aufgrund neuer und geänderter rechtlicher Vorschriften (tierische Nebenprodukte EG Nr. 1069/2009 in Verbindung mit EG-Nr. 142/2011, Düngemittelverordnung), Praxiserfahrungen im Vollzug der Bioabfallverordnung sowie neuer Forschungsergebnisse zur Hygienisierung von Bioabfällen musste die BioAbfV überarbeitet werden. Des Weiteren sollten die Beschlüsse der 67. Umweltministerkonferenz vom 26./27.10.2006 und der Agrarministerkonferenz vom 29.09.2006 berücksichtigt werden, welche nach dem Skandal mit der Aufbringung PFT-belasteter Abfallgemische gefasst worden waren. Darin wurde die Bundesregierung gebeten zu prüfen, inwieweit durch eine Novelle der BioAbfV und Düngemittelverordnung (DüMV) gewährleistet werden kann, dass Abfallgemische zur landbaulichen Verwertung nur aus solchen Bestandteilen hergestellt werden, deren unvermischte Bestandteile, jeweils für sich gesehen, lückenlos bis zum Ort des Anfalls rückverfolgt werden können und als unbedenklich im Sinne der BioAbfV und DüMV zu bewerten sind.

 

 

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

 

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