Regenerative Energie
Bereits die UVP-Richtlinie von 1985 enthielt eine Verpflichtung, für integrierte chemische Anlagen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Das deutsche UVP-Recht hat diese Verpflichtung übernommen und in Nr. 4.1 der Anlage 1 UVPG Vorhaben einer integrierten chemischen Anlage einer unbedingten Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung unterworfen. Die Formulierungen für den Begriff der integrierten chemischen Anlage haben sich dabei im Laufe der Zeit zwar geändert, am Kern - nämlich der zwingenden UVP-Pflicht solcher Anlagen - hat sich indessen nichts geändert.
Aus praktischer Sicht war allerdings zweifelhaft, ob die Regelung der Nr. 4.1 der Anlage 1 UVPG über die UVPPflichtigkeit integrierter chemischer Anlagen überhaupt eine Bedeutung hatte. Das lag nicht etwa daran, dass es integrierte chemische Anlagen in Deutschland nicht gibt. Vielmehr ist Ursache hierfür, dass der Begriff der integrierten chemischen Anlage auf die Umweltverträglichkeitsprüfung beschränkt war; es handelte sich um einen Begriff, der ausschließlich im UVP-Recht Anwendung fand. In der Auflistung der genehmigungsbedürftigen Anlagen im Anhang zur 4. BImSchV war dieser Begriff demgegenüber nicht erwähnt. Nr. 4.1 der Anlage zur 4. BImSchV führt vielmehr nur Anlagen zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische Umwandlung in industriellem Umfang auf. Solche Anlagen unterliegen einer förmlichen Genehmigungspflicht gemäß § 10 BImSchG, nicht jedoch integrierte chemische Anlagen. Diese sind als solche nicht immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig. Schon deshalb ist es eher unwahrscheinlich, ja ausgeschlossen, dass integrierte chemische Anlagen als solche immissionsschutzrechtlich genehmigt und in diesem Rahmen nach Nr. 4.1 der Anlage 1 UVPG behandelt und zwingend, nicht jedoch nur nach Vorprüfung des Einzelfalls einer UVP unterzogen wurden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 02 - 2013 (April 2013) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Alexander Schink |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.