(Be-)Stellung des Gewässerschutzbeauftragten - Alte Regelungen im neuen Gewand?

Nach im Wesentlichen allgemeiner Auffassung beinhaltet die neue Regelung einige Änderungen, die jedoch z.T. nur klarstellender oder redaktioneller Art sein sollen². Das Grundkonzept eines Beauftragten als Instrument der innerbetrieblichen Selbstüberwachung entsprechend den Regelungen im Abfall- und Immissionsschutzrecht wird mit dieser Regelung im Wasserrecht fortgesetzt.

 

Die Neufassung dieser Vorschriften im WHG lehnen sich nach der Gesetzesbegründung ausdrücklich an das Abfallrecht an. Hierdurch und durch den Verweis in § 66 WHG auf die für den Immissionsschutzbeauftragten geltenden Regelungen der §§ 55-58 BImSchG findet eine scheinbar nahtlose Angleichung der Vorschriften über die jeweiligen Betriebsbeauftragten im BImSchG, KrWG und dem WHG statt. Die nachfolgenden Ausführungen untersuchen u.a., ob diese Angleichung - insbesondere im Hinblick auf die Anforderungen zur Fachkunde - in der Tat so nahtlos ist, wie dies dargestellt wird³.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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