Grundlagen für ein nationales Abfallvermeidungsprogramm

Als Grundlage für das nationale Abfallvermeidungsprogramm in Deutschland wurden in einem ersten Forschungsvorhaben 'Erarbeitung der wissenschaftlich-technischen Grundlagen für die Erstellung eines bundesweiten Abfallvermeidungsprogramms' (vgl. Dehoust et al. 2010) im Auftrag von UBA und BMU zahlreiche Abfallvermeidungsmaßnahmen der öffentlichen Hand in Deutschland und im Ausland zusammengetragen und dargestellt. Ziel des Forschungsvorhabens war es, zum Komplex Abfallvermeidung für die Erstellung eines nationalen Abfallvermeidungsprogramms (AVP)eine fundierte Datenbasis über bestehende Maßnahmen der öffentlichen Hand sowie über angewandte Instrumente auf kommunaler, Länder- und Bundesebene zu schaffen. In einem zweiten, laufenden Forschungsprojekt sollen darauf aufbauend die Grundlagen für das Abfallvermeidungsprogramm unter Beteiligung der Bundesländer und der betroffenen Öffentlichkeit erarbeitet werden.

Dieser Beitrag untersucht zu Beginn mögliche Ziele eines solchen Abfallvermeidungsprogramms, Kapitel 3 nennt einige konkrete, bereits durchgeführte Abfallvermeidungsmaßnahmen der öffentlichen Hand, die in Kapitel 4 als Ausgangspunkt für die Entwicklung generischer Maßnahmenbündel zur Vermeidung von Abfällen dienen. Kapitel 5 betrachtet die besondere Problematik, Indikatoren für Abfallvermeidung zu entwickeln, am Ende folgt eine Beschreibung weiterer Schritte und einige erste Schlussfolgerungen.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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