Grundlagen für ein nationales Abfallvermeidungsprogramm

Die novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRl) bestätigt in einer neuen Abfallhierarchie die Abfallvermeidung als prioritäre Maßnahme zum Schutz der Umwelt im Zusammenhang mit der Erzeugung und dem Umgang mit Abfällen. Die Mitgliedstaaten werden darin u.a. zur Förderung der Abfallvermeidung aufgefordert. Die Planung der Abfallvermeidungsmaßnahmen soll nach Artikel 29 Abs. 1 der AbfRRl in Abfallvermeidungsprogrammen erfolgen, die die Mitgliedstaaten bis zum 12. Dezember 2013 zu erstellen haben. In den Abfallvermeidungsprogrammen sind bestehende Vermeidungsmaßnahmen zu beschreiben und Abfallvermeidungsziele festzulegen. Durch die Vorgabe von zweckmäßigen, spezifischen qualitativen oder quantitativen Maßstäben für verabschiedete Abfallvermeidungsmaßnahmen sind deren erzielte Fortschritte zu überwachen und zu bewerten.

Als Grundlage für das nationale Abfallvermeidungsprogramm in Deutschland wurden in einem ersten Forschungsvorhaben 'Erarbeitung der wissenschaftlich-technischen Grundlagen für die Erstellung eines bundesweiten Abfallvermeidungsprogramms' (vgl. Dehoust et al. 2010) im Auftrag von UBA und BMU zahlreiche Abfallvermeidungsmaßnahmen der öffentlichen Hand in Deutschland und im Ausland zusammengetragen und dargestellt. Ziel des Forschungsvorhabens war es, zum Komplex Abfallvermeidung für die Erstellung eines nationalen Abfallvermeidungsprogramms (AVP)eine fundierte Datenbasis über bestehende Maßnahmen der öffentlichen Hand sowie über angewandte Instrumente auf kommunaler, Länder- und Bundesebene zu schaffen. In einem zweiten, laufenden Forschungsprojekt sollen darauf aufbauend die Grundlagen für das Abfallvermeidungsprogramm unter Beteiligung der Bundesländer und der betroffenen Öffentlichkeit erarbeitet werden.

Dieser Beitrag untersucht zu Beginn mögliche Ziele eines solchen Abfallvermeidungsprogramms, Kapitel 3 nennt einige konkrete, bereits durchgeführte Abfallvermeidungsmaßnahmen der öffentlichen Hand, die in Kapitel 4 als Ausgangspunkt für die Entwicklung generischer Maßnahmenbündel zur Vermeidung von Abfällen dienen. Kapitel 5 betrachtet die besondere Problematik, Indikatoren für Abfallvermeidung zu entwickeln, am Ende folgt eine Beschreibung weiterer Schritte und einige erste Schlussfolgerungen.

Copyright:	© Universität Stuttgart - ISWA
Quelle:	AbfallTag 2011 (Oktober 2011)
Seiten:	12
Preis:	€ 6,00
Autor:	Dipl.-Ing. Günter Dehoust Dipl.-Ing. Dirk Jepsen Dipl.-Geogr. Florian Knappe Dr. Henning Wilts

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