Regenerative Energie
Der Betreiber von Deponiegasanlagen sieht sich als Arbeitgeber verschiedenen Rechtsnormen zum Schutz seiner Mitarbeiter vor Arbeitsunfällen gegenüber. Diese sind im Wesentlichen: Arbeitsschutzgesetz, Sozialgesetzbuch, Bundesimmissionsschutzgesetz,
Chemikaliengesetz.
Hieraus erwachsen dem Deponiebetreiber verschiedene Pflichten, die zunächst für die einzelnen Rechtsbereiche getrennt zu sehen sind, was die Umsetzung für den Deponiebetreiber nicht unbedingt erleichtert, allerdings auch koordiniert werden können. Im folgenden Beitrag soll hierzu eine Übersicht zu den in der Überschrift gegebenen Punkten im Zusammenhang mit Deponiegasanlagen und hier insbesondere mit dem Explosionsschutz gegeben werden. Haben sich Deponiebetreiber in der Vergangenheit überwiegend an der Sicherheitsregel für Deponien orientiert, so müssen sie nunmehr die Betriebssicherheitsverordnung als zentrale Rechtsnorm berücksichtigen.
| Copyright: | © Verlag Abfall aktuell |
| Quelle: | Band 21 - Stilllegung und Nachsorge von Deponien 2013 (März 2013) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 2,40 |
| Autor: | Prof. Dr.-Ing Gerhard Rettenberger |
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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