Anwendung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) für Nachtspeicherheizgeräte

Seit die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (ear) auf ihrer Homepage mitteilt, dass Nachtspeicherheizgeräte dem Anwendungsbereich des ElektroG unterliegen und daher auch an den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entworgungsträger (örE) angenommen werden müssen, erreichen uns vermehrt Anfragen, wie dies bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern umgesetzt werden soll. Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit hat mit Schreiben vom 28.11.2011, Az.: 82c-U8705.4-2011/31-9, an die Bayerischen Bezirksregierungen ebenfalls auf diese Rechtslage hingewiesen.

 

Aus fachlicher Sicht ist die gemeinsame Sammlung von Nachtspeicherheizgeräten (NSH) zusammen mit den Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG) der Sammelgruppe 1 (Weiße Ware), die im Rahmen der ear-Abholkoordination durch das ElektroG so vorgegeben ist, nicht sinnvoll und mit erheblichen Nachteilen verbunden. Allerdings sind derzeit aus rechtlicher Sicht kurzfristig offensichtlich keine Möglichkeiten gegeben, die Nachtspeicherheizgeräte aus dem Anwendungsbereich des ElektroG herausnehmen zu können.

Den vollständigen Artikel können Sie beim LfU herunterladen: http://www.bestellen.bayern.de

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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