Zur Entwicklung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts in der Bundesrepublik Deutschland

Von den Einflüssen, welche die Entwicklung des deutschen Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts in den letzten Jahrzehnten bestimmt haben, fallen drei in besonderem Maße ins Auge: So wurde diese Entwicklung - erstens - geprägt durch den fortschreitenden Wandel des gesellschaftlichen und politischen Umgangs mit Abfällen sowie mit dem Phänomen des Wegwerfens von Sachen. Zweitens ist das besondere Konfliktverhältnis von öffentlich-rechtlichen, insbesondere von kommunalen Versorgungsträgern, und den infolge der partiellen Privatisierung der Kreislaufwirtschaft auftretenden privatwirtschaftlichen Akteuren hervorzuheben. Schließlich ist - drittens - der große Einfluss des europäischen Gemeinschafts- und nunmehr Unionsrechts gerade für das deutsche Abfallrecht von besonderer Bedeutung.

Demgegenüber blieb die Wiedervereinigung auf das bundesdeutsche Umweltrecht im Allgemeinen und auf das Abfall- bzw. Kreislaufwirtschaftsrecht im Besonderen ohne größeren Einfluss. Es gibt auch heute noch zu denken, dass der säkulare Vorgang der politischen Selbstbefreiung Zentral- und Osteuropas und der Wiedervereinigung Deutschlands keine wesentlichen Spuren im vormals westdeutschen Umweltrecht hinterließ. Lediglich einige Anpassungs- und Befreiungsvorschriften, etwa im Altlastenrecht, waren unmittelbare Folgen. Die Übernahme des im Sonstigen unveränderten westdeutschen Umweltrechts war die logische Folge der Beitrittslösung von 1990 nach Art. 23 GG. Jedenfalls wurde bei der Wiedervereinigung die Chance einer Entfeinerung des westdeutschen Umweltrechts, d.h. vor allem die Chance zum Abbau einer Übernormierung nicht genutzt. Im Übrigen führten auch die katastrophalen Umweltzustände in der DDR dazu, dass kein grundsätzliches Vertrauen in die Steuerungskraft des dortigen Umweltrechts bestand, obwohl hier manche rechtsgestalterische Anregung zu holen gewesen wäre (insbesondere beim Sero-System sowie bezüglich der frühen Umweltrechtskodifikation in Form des Landeskulturgesetzes (LKG)).

 

 

Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
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Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.

Ressourcenorientierte Sanitärsysteme für nachhaltiges Wassermanagement
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Abwassersysteme stehen infolge des Klimawandels und der Ressourcenknappheit vor Herausforderungen. Ressourcenorientierte Sanitärsysteme (NASS) ermöglichen durch eine getrennte Erfassung einzelner Abwasserteilströme (z. B. Grauwasser, Urin) eine gezielte Behandlung und Ressourcenrückgewinnung vor Ort. Zudem können sie bestehende Infrastrukturen entlasten. Praxisbeispiele verdeutlichen aktuelle Anwendungen von NASS. Das Projekt BeReit zeigt, dass eine Urinseparation den Belüftungsbedarf und Spurenstoffemissionen von Kläranlagen reduzieren kann.

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

 

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