Metallische und mineralische Rohstoffe - Die Rolle der Kreislaufwirtschaft stärken

In der aktuellen Diskussion um die Sicherheit der Versorgung mit Rohstoffen wird die Umweltdimension der Rohstoffwirtschaft vernachlässigt. Die Rohstoffpolitik der Bundesregierung setzt weiterhin vor allem auf eine politische Flankierung der Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen. Zu begrüßen ist, dass der Entwurf des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) erstmals eine ökologische Dimension der Rohstoffpolitik aufgreift und sich zu einer Verantwortung für die globalen Folgen der Rohstoffwirtschaft bekennt. Das Programm definiert wichtige Handlungsansätze, insbesondere für eine Steigerung der Ressourceneffizienz, die allerdings nur ein Teil des Maßnahmenmixes für eine dauerhaft umweltgerechtere Rohstoffwirtschaft sein kann.

Das zweistufige Entkopplungskonzept der UNEP wurde für abiotische, nicht-energetische Rohstoffe konkretisiert. Ziel ist zum einen die Entkopplung von Rohstoffverbrauch und Wohlfahrt, zum anderen die Entkopplung von Rohstoffverbrauch und Umweltauswirkungen. Beide Ziele sollten parallel verfolgt werden. Für eine Entkopplung von Rohstoffverbrauch und Wohlfahrt sind eine Effizienzsteigerung bei der Produktion und Güternutzung sowie eine deutlich gesteigerte Kreislaufführung von Sekundärrohstoffen erforderlich. Ebenso ist aber auch eine behutsame Infragestellung unseres konsumorientierten Lebensstils erforderlich. Für eine Entkopplung des Rohstoffverbrauchs von den Umweltwirkungen gilt es, Umweltbelastungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu vermeiden. Neben Abbaumethoden, die mit dem Natur- und Umweltschutz vereinbar sind, sollten insbesondere die Klimaverträglichkeit von Rohstoffgewinnung und -weiterverarbeitung sowie eine optimierte Kreislaufführung und eine weltweit sichere Entsorgung in der Abfallphase Priorität haben.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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