Insbesondere durch erhöhte Wertstofftrennung, aber auch durch demografische und andere abfallwirtschaftliche Entwicklungen (wegbrechende Gewerbemengen, Abfallmanagementdienstleister etc.) wird das über die grauen Restabfallbehälter entsorgte Volumen immer geringer. In nahezu allen Gebieten Deutschlands werden jedoch die meisten Kosten über den 'Verteilungsschlüssel Restabfallbehälter' auf die Gebührenschuldner umgelegt. Bei Verteilung der weitgehend gleichen Kosten auf einen immer geringer werdenden Maßstab bedeutet dieses eine kontinuierliche Erhöhung der Gebührensätze und kann somit nicht zielführend sein. Dieses Problem und Lösungsmöglichkeiten werden im Beitrag im Detail erörtert.
Das Leistungsangebot der Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger wird durch die stetig steigenden abfallwirtschaftlichen Anforderungen sowie demografischer Entwicklungen immer umfangreicher. Durch diese höheren Anforderungen und deren Komplexität steigen die Kosten und der Aufwand der Kommunen zur Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben. Trotzdem wird oftmals die Höhe der tatsächlichen Gebühren überschätzt (Abbildung 1). Früher wurden bei der Bemessung der Entsorgungsgebühren die Gesamtkosten der Entsorgung weitgehend nach einem einheitlichen Wahrscheinlichkeitsmaßstab auf die Benutzer umgelegt. Zur Deckung der Kosten muss der Bürger Gebühren für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen entrichten. Zur Erhebung von Gebühren ist die Kommune durch das Kommunalabgabengesetz (KAG) ermächtigt. Nach verschiedenen Landesabfallgesetzen müssen Gebührenmodelle zusätzlich einen ökonomischen Anreiz zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung geben. Zudem wird aber verstärkt die Zukunftssicherheit der Gebührenmodelle in den Fokus kommen.
Copyright: | © Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. |
Quelle: | 9. Recyclingtage 2012 (September 2012) |
Seiten: | 8 |
Preis: | € 4,00 |
Autor: | Prof. Dr.-Ing. Klaus Gellenbeck Dipl.-Ing. Kathrin Heuer |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.
Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.
Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'