Auswirkungen der Industrieemissions-Richtlinie auf die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung

Deutsche Anlagenbetreiber investieren seit einiger Zeit wieder verstärkt in ihren Anlagenpark. Neben einer Vielzahl von Neubauprojekten, beispielsweise dem Bau von Anlagen zur Gewinnung von Strom aus Erneuerbaren Energien, werden auch bestehende Anlagen erweitert und/oder der Betrieb der Anlagen optimiert. Neben einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit können Änderungen zu geringerem Verbrauch von Umweltgütern und damit zu einem Imagegewinn des Unternehmens in der Öffentlichkeit führen.

Vor der Realisierung einer Anlagenerweiterung sind aber die immissionsschutzrechtlichen Hürden zu nehmen. Denn die Erweiterung einer umweltrelevanten Anlage unterfällt regelmäßig dem Regime des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Änderungsvorhaben können einer immissionsschutzrechtlichen Anzeige- oder Genehmigungspflicht unterliegen. Im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens stellen sich Anlagenbetreibern, Projektmanagern und Behörden immer wieder vergleichbare Probleme, die in diesem Beitrag behandelt werden sollen. Darüber hinaus soll ein Ausblick gegeben werden auf die neuen Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren, die mit der bevorstehenden Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie verbunden sind.

 

 

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

 

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