Auswirkungen der Industrieemissions-Richtlinie auf die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung

Mit der Umsetzung der IED nehmen die Fallstricke für Behörden, Vorhabenträger und Berater im Änderungsgenehmigungsverfahren nicht ab, sondern zu. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf den künftig (auch im Änderungsgenehmigungsverfahren) verbindlich anzufertigenden Ausgangszustandsbericht.
Es bleibt abzuwarten, ob der Normgeber im Rahmen des weiteren Umsetzungsverfahrens den Aufwand - im Rahmen der Vorgaben der IED - für alle Beteiligten minimal halten wird. Hierfür wären auch im Hinblick auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren einige Klarstellungen durch den Gesetzgeber wünschenswert. Andernfalls ist auf die vom BMU angekündigte Vollzugshilfe zu hoffen.

Deutsche Anlagenbetreiber investieren seit einiger Zeit wieder verstärkt in ihren Anlagenpark. Neben einer Vielzahl von Neubauprojekten, beispielsweise dem Bau von Anlagen zur Gewinnung von Strom aus Erneuerbaren Energien, werden auch bestehende Anlagen erweitert und/oder der Betrieb der Anlagen optimiert. Neben einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit können Änderungen zu geringerem Verbrauch von Umweltgütern und damit zu einem Imagegewinn des Unternehmens in der Öffentlichkeit führen.

Vor der Realisierung einer Anlagenerweiterung sind aber die immissionsschutzrechtlichen Hürden zu nehmen. Denn die Erweiterung einer umweltrelevanten Anlage unterfällt regelmäßig dem Regime des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Änderungsvorhaben können einer immissionsschutzrechtlichen Anzeige- oder Genehmigungspflicht unterliegen. Im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens stellen sich Anlagenbetreibern, Projektmanagern und Behörden immer wieder vergleichbare Probleme, die in diesem Beitrag behandelt werden sollen. Darüber hinaus soll ein Ausblick gegeben werden auf die neuen Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren, die mit der bevorstehenden Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie verbunden sind.

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 03 - 2012 (Juni 2012)
Seiten:	7
Preis:	€ 25,00
Autor:	Dr. Christian P. Zimmermann

	Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

ASK - Unser Kooperationspartner

Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis

Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.

Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.

Die Mischung machtâ€˜s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.