Auswirkungen der Industrieemissions-Richtlinie auf die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung

Mit der Umsetzung der IED nehmen die Fallstricke für Behörden, Vorhabenträger und Berater im Änderungsgenehmigungsverfahren nicht ab, sondern zu. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf den künftig (auch im Änderungsgenehmigungsverfahren) verbindlich anzufertigenden Ausgangszustandsbericht.
Es bleibt abzuwarten, ob der Normgeber im Rahmen des weiteren Umsetzungsverfahrens den Aufwand - im Rahmen der Vorgaben der IED - für alle Beteiligten minimal halten wird. Hierfür wären auch im Hinblick auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren einige Klarstellungen durch den Gesetzgeber wünschenswert. Andernfalls ist auf die vom BMU angekündigte Vollzugshilfe zu hoffen.

Deutsche Anlagenbetreiber investieren seit einiger Zeit wieder verstärkt in ihren Anlagenpark. Neben einer Vielzahl von Neubauprojekten, beispielsweise dem Bau von Anlagen zur Gewinnung von Strom aus Erneuerbaren Energien, werden auch bestehende Anlagen erweitert und/oder der Betrieb der Anlagen optimiert. Neben einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit können Änderungen zu geringerem Verbrauch von Umweltgütern und damit zu einem Imagegewinn des Unternehmens in der Öffentlichkeit führen.

Vor der Realisierung einer Anlagenerweiterung sind aber die immissionsschutzrechtlichen Hürden zu nehmen. Denn die Erweiterung einer umweltrelevanten Anlage unterfällt regelmäßig dem Regime des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Änderungsvorhaben können einer immissionsschutzrechtlichen Anzeige- oder Genehmigungspflicht unterliegen. Im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens stellen sich Anlagenbetreibern, Projektmanagern und Behörden immer wieder vergleichbare Probleme, die in diesem Beitrag behandelt werden sollen. Darüber hinaus soll ein Ausblick gegeben werden auf die neuen Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren, die mit der bevorstehenden Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie verbunden sind.

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 03 - 2012 (Juni 2012)
Seiten:	7
Preis:	€ 25,00
Autor:	Dr. Christian P. Zimmermann

	Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

ASK - Unser Kooperationspartner

Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis

Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.

Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.

Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.