Der Einfluss des Kreislaufwirschaftsgesetzes auf die Entwicklung des Marktes für die energetische Verwertung von Abfällen

Die stark sinkenden Mengen auf der einen sowie auszulastende Kapazitäten auf der anderen Seite führten zu einer 'Preissenkungsspirale', die von beiden Marktseiten getragen wurde und dazu führte, dass mittlerweile im Gewerbeabfallmarkt Spotmarktpreise die Regel sind und keine mittel- oder längerfristigen Verträge mit festen Preisen geschlossen werden.

2010 standen etwa 305 Millionen Gigajoule Abfälle zur Verbrennung in MVA, EBSKraftwerken, Zementwerken und Kohlekraftwerken theoretischen Verbrennungskapazitäten von etwa 314 Millionen Gigajoule gegenüber. Die WTEAnlagenkapazitäten und die zur Verbrennung geeigneten Mengen sind gegenwärtig sehr ungleich im Bundesgebiet verteilt. Vor allem in Ostdeutschland stehen Überkapazitäten, während in Süddeutschland eher Kapazitätsengpässe bei WTE-Anlagen bestehen. Mit der bei Redaktionsschluss (Januar 2012) noch nicht verabschiedeten Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) wird die novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG umgesetzt. Die wichtigsten Änderungen sind dabei die Einführung der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie und der EU-rechtlichen Begriffsbestimmungen, von Recycling- und Verwertungsquoten für Siedlungsabfälle sowie für Bau- und Abbruchabfällen ab 2020, die Einführung einer flächendeckenden Getrenntsammlung von Bioabfällen (ab 2015) sowie die gemeinsame Erfassung von Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen über die Einführung der Wertstofftonne.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
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Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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