Regenerative Energie
Bei der Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie der EU in nationales Recht können Bundestag und Bundesrat wichtige Anregungen berücksichtigen
Im Jahr 2010 hat die EU die Richtlinie über Industrieemissionen (Industry Emission Directive = IED) verabschiedet [1]. Die IED regelt die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen des Industriesektors in Luft, Wasser und Boden. Sie setzt auf die ehemalige IPPC-Richtlinie (Integrated Pollution Prevention and Control) [2, 3] auf. Eingeschlossen werden bisher unabhängige Richtlinien wie unter anderem die Großfeuerungsanlagen-Richtlinie [4], die die Emissionen aus Kraftwerken regelt, oder die Abfallverbrennungsrichtlinie [5]. Die IED-Richtlinie ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten und muss innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. Hierfür hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) ein Umsetzungspaket ausgearbeitet. Durch ein Rahmengesetz sollen die einschlägigen Bundesgesetze (Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschadensgesetz) novelliert werden [6]. Zu diesem Umsetzungspaket gehören auch zwei Mantelverordnungen [7, 8]. Das Rahmengesetz und die erste Mantelverordnung wurden am 23. Mai 2012 vom Kabinett beschlossen und befinden sich im Bundesrat. Der Entwurf für die zweite Verordnung befindet sich noch in der regierungsinternen Abstimmung und soll zu einem späteren Zeitpunkt mit ins Verfahren eingespeist werden. Im Folgenden werden Vorschläge entwickelt, welche weitergehenden Regelungen aus ökologischer Sicht wünschenswert sind. Die Vorschläge stützen sich auf das im Kabinett beschlossene Gesetz und die erste Mantelverordnung. Für die zweite Mantelverordnung wird auf den Referentenentwurf mit Stand vom 17. April 2012 zurückgegriffen. Es wird nicht erwartet, dass dieser Entwurf im Zuge der Verhandlungen mit dem Wirtschaftsministerium weiter verbessert wird.
| Copyright: | © Rhombos-Verlag |
| Quelle: | Ausgabe 02 / 2012 (Juli 2012) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Prof. (apl.) Dr. Uwe Lahl Dr. Harald Schönberger Dr. Barbara Zeschmar-Lahl |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.