Wassernutzungsabgaben auf Wasserkraft - rechtliche und ökonomische Anforderungen

Die umweltpolitische Bewertung der Wasserkraft zur Erzeugung von Elektrizität ist ambivalent: Einerseits spielt sie als zweitgrößter Produzent von regenerativer Energie eine wichtige Rolle in der Klimaschutzpolitik, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbaubestrebungen der Bundesregierung bezüglich der Erneuerbaren Energien auf mindestens 35 % bis 2020. Überdies übernehmen Wasserkraftanlagen teilweise zusätzliche ökologische und soziale Funktionen, z. B. Hochwasserschutz, Bewässerung, Schaffung von Naherholungsgebieten.

Andererseits ist die Wasserkraft - jedenfalls in herkömmlicher Technologie - mit erheblichen Eingriffen in die Gewässerökologie und den angrenzenden Naturraum verbunden. Insbesondere zeitigt sie nachteilige hydromorphologische Auswirkungen auf die Gewässer, vor allem in Bereichen der Fließgewässerdynamik, der Wasserwechselzonen, der Gewässer-Auen- Verbindung und der Grundwasserverhältnisse, was teilweise zu erheblich veränderten Lebensbedingungen im Gewässer führt. Diese morphologischen Veränderungen des Gewässers infolge der (konventionellen) Wasserkraft wie auch die Nutzbarmachung der Wasserkraft haben einen erheblichen Einfluss auf den Gewässerzustand und sind daher als Wassernutzung i. S. v. Art. 2 Nr. 39 WRRL zu qualifizieren. Abgaben könnten diese Beeinträchtigungen künftig kostenpflichtig stellen.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

 | Datenschutz 

 | Impressum