Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge sind seit langem ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge des Landes Rheinland-Pfalz und wichtige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung der rheinland-pfälzischen Flusstäler sowie ein bedeutender Standortfaktor für die Wirtschaft. Im Rahmen seines Hochwasserschutzkonzepts hat das Land rund 750 Mio. Euro für Sicherheit und Entwicklung an seinen Flüssen investiert. Diese Politik wird auch im Rahmen des Hochwasserrisikomanagements fortgeführt. Die Wasserwirtschaftsverwaltung des Landes fungiert dabei als Manager, der einen breiten Beteiligungsprozess kommuniziert und koordiniert. Ziel ist, auch bei den betroffenen Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern ein verstärktes Risikobewusstsein und dadurch eine bessere Hochwasservorsorge zu erreichen.
Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH |
Quelle: | Wasserwirtschaft 11 / 2011 (November 2011) |
Seiten: | 4 |
Preis: | € 10,90 |
Autor: | Ministerialdirigent Werner Theis |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.