Wie gefährlich sind Bauschutt und Bodenmaterial?

In der bundesrechtlichen Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) werden zwecks Umsetzung europarechtlicher Vorgaben sowie nationaler verfassungsrechtlicher Kompetenzregelungen (vgl. Art. 74 Abs. 1 Ziff. 24, Abs. 2 GG) Abfälle einer europaweit harmonisierten Bezeichnung sowie Gefährlichkeitsbewertung unterstellt (vgl. § 1 AVV). Hierzu werden die Abfälle durch einen sechsstelligen Abfallcode und die entsprechenden zwei- bzw. vierstelligen Kapitelüberschriften im Anhang zur AVV definiert. Die für eine solche Klassifizierung durchzuführenden Schritte lassen sich der Entscheidung der Kommission vom 16.1.2001 zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis entnehmen:

− Schritt 1: Bestimmung der Herkunft der Abfälle in den Kapiteln 01 bis 12 bzw. 17 bis 20 und des entsprechenden sechsstelligen Abfallcodes (ausschließlich der auf 99 endenden Codes dieser Kapitel). Eine bestimmte Anlage muss ihre Abfälle je nach der Tätigkeit ggf. auf mehrere Kapitel aufteilen.

− Schritt 2: Lässt sich in den Kapiteln 01 bis 12 und 17 bis 20 kein passender Abfallcode finden, dann müssen zur Bestimmung des Abfalls die Kapitel 13, 14 und 15 geprüft werden.

− Schritt 3: Trifft keiner dieser Abfallcodes zu, dann ist der Abfall gemäß Kapitel 16 zu bestimmen.

− Schritt 4: Fällt der Abfall auch nicht unter Kapitel 16, dann ist der Code 99 (Abfälle a.n.g.) in dem Teil des Verzeichnisses zu verwenden, der der in Schritt 1 bestimmten abfallerzeugenden Tätigkeit entspricht.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

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