Die Wiedernutzbarmachung von Kalihalden durch Abfälle

Stillgelegte Halden von Aufbereitungsrückständen aus der Kalidüngemittelproduktion der DDR werden mit geeigneten Abfällen und nachfolgender Begrünung wieder nutzbar gemacht. Sie werden in mehreren Schichten abgedeckt und nachhaltig begrünt. Dadurch sollen Niederschläge gespeichert, der Erosionsschutz verbessert, die Verdunstungsrate gesteigert und der Lösungsaustrag aus dem Haldenkörper verhindert bzw. reduziert werden. Natürliches Bodenmaterial ist hierfür nicht ausreichend verfügbar, so dass geeignete Abfälle eingesetzt werden. Für die Verwertung solcher Abfälle wurde eine 'Richtlinie für die Abdeckung und Begrünung von Kalihalden im Freistaat Thüringen - Kalihaldenrichtlinie' vom 18.4.2002 erarbeitet, die nunmehr fortgeschrieben werden soll.

Mit dieser Weiterentwicklung soll vor allem auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) reagiert werden, welche die Verwertung von Abfällen im Rahmen der bergrechtlichen Wiedernutzbarmachung von Tagebauen bodenschutzrechtlichen Anforderungen unterwirft. Das gilt umfassend, nämlich auch für den Bereich des nicht durchwurzelten oder durchwurzelbaren Bodens sowie unabhängig davon, ob Boden oder andere Materialien aufgebracht werden. Entscheidend sind die Auswirkungen auf den Boden bzw. auf dessen Funktionen sowie der Grundwasserschutz.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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