Regenerative Energie
Der Markt für Biomasseanlagen boomt! Die Zahl der Anlagen hatte sich bereits 2008 im Vergleich zu 1999 auf nahezu 4.100 versechsfacht. Im Jahr 2009 dürften noch einmal rund 800 Anlagen hinzu gekommen sein. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bei der Planung und dem Betrieb von Biomasseanlagen und das sich stetig entwickelnde Umweltbewusstsein in weiten Teilen der Bevölkerung werden auch in Zukunft zu einer weiteren, positiven Entwicklung des Biomassesektors beitragen.
Trotz dieser zweifellos erfreulichen Tendenz sind für einen erfolgreichen Anlagenbetrieb sowohl vergütungsseitig als auch aus genehmigungsrechtlicher Sicht zahlreiche Unwegsamkeit und Probleme zu beachten. Insbesondere die Auslegung in verschiedenen Gesetzen auftauchender aber gleich lautender Rechtsbegriffe bereitet in der täglichen Anwendung der Gesetze erhebliche Schwierigkeiten. Überschneidungen und widersprüchliche Regelungen bewirken dabei eine Vielzahl von Problemen im Bereich der Errichtung, Genehmigung und des wirtschaftlichen Betriebes von Biomasseanlagen. Umgekehrt stellt sich aber auch im Rahmen des EEG die Frage nach der Anwendbarkeit bestimmter aus anderen Gesetzen stammender Rechtsbegriffe: Was heißt z.B. 'gasdicht' im EEG, was im genehmigungsrechtlichen Regime? Welche Grenzwerte für Formaldehyd gelten nach dem BImSchG und welche nach dem EEG? Kann es hier Differenzierungen zwischen einem EEG-seitigen Erfordernis und den genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen geben? Ziel des Vortrages ist es, anhand mehrerer besonders praxisrelevanter Beispiele dieser Frage auf den Grund zu gehen und dafür zu sensibilisieren, dass die unreflektierte Übertragung bereits aus einem speziellen Gesetz bekannter Begriffe in andere Gesetze häufig zu sinn- und sachwidrigen Ergebnissen führt.
| Copyright: | © Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock |
| Quelle: | 4. Rostocker Bioenergieforum (Oktober 2010) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Maslaton |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.
Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.
Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'