Die vorliegende Untersuchung widmet sich der Frage, inwieweit der Landesgesetzgeber raumordnerische Vorga-ben, insbesondere Raumordnungsziele, mit Wirkung für den Klimaschutz rechtlich zulässigerweise determinieren oder sogar explizit festlegen darf. Praktisch relevant ist dies als Rahmen für Planungen, die sich flankierend zu ökonomischen oder ordnungsrechtlichen Klimapolitikin-strumenten ergeben, etwa für die Kraftwerks-, Verkehrs-oder Siedlungsplanung. Das Bundes-Raumordnungsrecht steht alledem schon aus Gründen des landesgesetzgeberi-schen Abweichungsrechts nicht entgegen. Sehr wohl ist Klimaschutz zudem eine raumbezogene Aufgabe, sodass
ein Konflikt mit der Bundesgesetzgebung selbst dann nicht besteht, wenn man das Abweichungsrecht als in irgendeiner Weise eingeschränkt sieht (was zudem nicht wirklich zu überzeugen vermag).
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
Quelle: | EurUp 05/2011 (Oktober 2011) |
Seiten: | 10 |
Preis: | € 32,00 |
Autor: | Prof. Dr. Felix Ekardt |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.
Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.