Die neue RoHS-Richtlinie - Auswirkungen für die Praxis

Erweiterte Kennzeichnungspflichten, neue Konformitätsanforderungen und weitergehende Stoffverbote. Dieser Aufsatz untersucht die mit der RoHS-Novelle einhergehende Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen und den daraus entstehenden konkreten Handlungsbedarf für betroffene Unternehmen.

 

II. Erweiterter Anwendungsbereich der Richtlinie Der Anwendungsbereich der RoHS-Novelle wird beträchtlich erweitert.

1. 'Catch All' - keine Begrenzung durch Gerätekategorien Während die RoHS-Richtlinie bisher lediglich auf bestimmte Produktkategorien4 anwendbar war, betrifft die Neufassung nunmehr alle Elektro- und Elektronikgeräte. Hierzu wurde der ursprünglich zehn Gerätekategorien umfassende Katalog um einen neuen, elften Eintrag ergänzt. Diese neue 'Catch All'-Kategorie5 erfasst im Ergebnis alle sonstigen Elektro- und Elektronikgeräte, die keiner der 'alten' zehn Kategorien zuzuordnen sind bzw. nicht ausdrücklich ausgenommen werden.6 Da der Anwendungsbereich der RoHS-Novelle nicht mehr durch die Gerätekategorien begrenzt wird, hat der Richtliniengeber auf eine nähere Konkretisierung der einzelnen Kategorien, etwa durch eine beispielhafte Aufzählung einzelner Produkte7, verzichtet.

 

 

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.

 

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