Übersicht
I. Ausgangslage
II. Der europarechtliche Begründungsansatz der Bundesregierung
III.Der primärrechtliche Prüfungsmaßstab für Überlassungspflichten
IV.Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
V.Verhinderung der Aufgabenerfüllung?
VI.Erforderlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung?
VII.Europarecht und Daseinsvorsorge
VIII.Mitteilung der Kommission vom 29.06.2011
IX.Gegenäußerung der Bundesregierung vom 20.07.2011 zur Stellungnahme des Bundesrates
X.Fazit
In 19 Folien
Copyright: | © VKU Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS - Landesgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland |
Quelle: | Fachtagung der VKS im VKU - Landesgruppe Hessen / Rheinland-Pfalz / Saarland - 2011 (September 2011) |
Seiten: | 19 |
Preis: | € 8,50 |
Autor: | Jens Kröcher |
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Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.
Paludikultur als Chance für Landwirtschaft, Bioökonomie und Klima
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Wirtschaftliche Perspektiven sind notwendig, um die Landwirtschaft für die Umstellung von entwässerter Moorboden-Bewirtschaftung auf nasse Moornutzung zu gewinnen. Paludikultur-Rohstoffe bieten großes Potenzial für Klima und Bioökonomie. Erste marktfähige Anwendungen zeigen, dass sich etwas bewegt.