Die neue Deponieverordnung und ihre Weiterentwicklung

Bis zum Inkrafttreten der 'Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepVereinfV)' am 16.07.2009 waren die Regelungen zu Deponien auf sechs parallele Vorschriften verteilt, die vielfach aufeinander verweisen, schwer verständlich formuliert waren und mitunter fehlinterpretiert wurden. Es handelt sich im Einzelnen um drei Verwaltungsvorschriften aus den Jahren 1990 bis 1993:

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Grundwasserschutz,

• Technische Anleitung Abfall (Sonderabfall),

• Technische Anleitung Siedlungsabfall und drei Verordnungen aus den Jahren 2001 bis 2005:

   • Abfallablagerungsverordnung,

   • Deponieverordnung

• Deponieverwertungsverordnung

Die drei Verordnungen wurden hinsichtlich Abfallannahmekriterien durch eine weitere Artikelverordnung im Februar 2007 an die Vorgaben des europäischen Deponierechts (Entscheidung des Rates 1999/31/EG über die Verfahren und Kriterien der
Abfallannahme auf Deponien) umfangreich angepasst.

 

 

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

 

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