Die neue Deponieverordnung und ihre Weiterentwicklung

Bis zum Inkrafttreten der 'Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepVereinfV)' am 16.07.2009 waren die Regelungen zu Deponien auf sechs parallele Vorschriften verteilt, die vielfach aufeinander verweisen, schwer verständlich formuliert waren und mitunter fehlinterpretiert wurden. Es handelt sich im Einzelnen um drei Verwaltungsvorschriften aus den Jahren 1990 bis 1993:

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Grundwasserschutz,

• Technische Anleitung Abfall (Sonderabfall),

• Technische Anleitung Siedlungsabfall und drei Verordnungen aus den Jahren 2001 bis 2005:

   • Abfallablagerungsverordnung,

   • Deponieverordnung

• Deponieverwertungsverordnung

Die drei Verordnungen wurden hinsichtlich Abfallannahmekriterien durch eine weitere Artikelverordnung im Februar 2007 an die Vorgaben des europäischen Deponierechts (Entscheidung des Rates 1999/31/EG über die Verfahren und Kriterien der
Abfallannahme auf Deponien) umfangreich angepasst.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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