Regenerative Energie
Petitionen erfreuen sich nach wie vor einer großen Beliebtheit. Nicht zuletzt in Form der e-Petition erweist sich das Instrument der Petition gerade in Zeiten des Internets als außerordentlich modern und vielfältig einsetzbar. Auch ihre Wirkung darf nicht unterschätzt werden. Sie reicht von der Erzeugung öffentlichen Drucks auf politische Entscheidungsträger bis zu erheblichem Einfluss auf behördliche Einzelfallentscheidungen.
Bereits in den neunziger Jahren war von einer 'Renaissance' des Petitionsrechts die Rede. Dies dürfte in erster Linie auf die Wiedervereinigung und die Tatsache zurückgehen, dass von sog. 'Eingaben', z.B. an den Rat des Kreises, schon zu DDR-Zeiten reger Gebrauch gemacht wurde. Bereits 1995 wurde eine Verdoppelung der Neueingänge von Petitionen in den Petitionsausschuss des Bundestages (gegenüber dem Stand vor der Wiedervereinigung) registriert. Aus politisch-rechtsstaatlicher Sicht ist von Bedeutung, dass sich mit auf die Beeinflussung der öffentlichen Meinung angelegten Massen- und Sammelpetitionen - gerade im Rahmen von umstrittenen Planungsentscheidungen
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 03 - 2011 (Juni 2011) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.