Regenerative Energie
Wichtige politische und gesetzgeberische Entscheidungen haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten den Weg für den rasanten Wandel einer Branche bereitet, der mit folgender Beschreibung auf den Punkt gebracht werden kann - die Entwicklung vom 'Müllkutscher' zum Rohstoffproduzenten, der Wandel vom reinen Entsorger hin zum Entsorger und Vorsorger in einem. Zwei Verordnungen haben es verdient, an dieser Stelle besonders hervorgehoben zu werden, die Verpackungsverordnung von 1990 und die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi), die Mitte 2005 in Kraft trat.
Fast genau 20 Jahre nach dem Inkrafttreten der für damalige Verhältnisse pionierhaften Verpackungsverordnung steht die deutsche Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft heute vor einer weiteren Zäsur. Ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz soll die Vorgaben der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht umsetzen und wird dadurch für mindestens die nächsten 15 Jahre die Rahmenbedingungen für die Branche abstecken und festlegen. Schon der überaus kontroverse und komplexe Diskussionsprozess innerhalb der Bundesregierung, der nunmehr bereits seit mehr als einem Jahr andauert, zeigt, wie kompliziert es ist, die entscheidenden Weichenstellungen so vorzunehmen, dass dieser - aus Sicht der privaten Unternehmen - traditionell investitionsfreudigen und innovationsoffenen Branche eine Entwicklung möglich ist, die sie in die Lage versetzt, künftig eine volkswirtschaftlich zentrale Rolle zu spielen: Die Rolle eines verlässlichen Produzenten und Lieferanten strategisch wichtiger (Sekundär-)Rohstoffe für die deutsche und europäische Industrie. Diese Aufgabe ist deshalb von strategischer Bedeutung, weil Deutschland arm an Rohstoffen ist und zugleich die weltweiten Primärrohstoffvorkommen knapper, umkämpfter und teurer werden.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 23. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2011 (April 2011) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 4,50 |
| Autor: | Peter Kurth |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit