Perspektiven der privaten Entsorgungswirtschaft vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuordnung des Kreislaufwirtschaftsund Abfallrechts

Wichtige politische und gesetzgeberische Entscheidungen haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten den Weg für den rasanten Wandel einer Branche bereitet, der mit folgender Beschreibung auf den Punkt gebracht werden kann - die Entwicklung vom 'Müllkutscher' zum Rohstoffproduzenten, der Wandel vom reinen Entsorger hin zum Entsorger und Vorsorger in einem. Zwei Verordnungen haben es verdient, an dieser Stelle besonders hervorgehoben zu werden, die Verpackungsverordnung von 1990 und die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi), die Mitte 2005 in Kraft trat.

Fast genau 20 Jahre nach dem Inkrafttreten der für damalige Verhältnisse pionierhaften Verpackungsverordnung steht die deutsche Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft heute vor einer weiteren Zäsur. Ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz soll die Vorgaben der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht umsetzen und wird dadurch für mindestens die nächsten 15 Jahre die Rahmenbedingungen für die Branche abstecken und festlegen. Schon der überaus kontroverse und komplexe Diskussionsprozess innerhalb der Bundesregierung, der nunmehr bereits seit mehr als einem Jahr andauert, zeigt, wie kompliziert es ist, die entscheidenden Weichenstellungen so vorzunehmen, dass dieser - aus Sicht der privaten Unternehmen - traditionell investitionsfreudigen und innovationsoffenen Branche eine Entwicklung möglich ist, die sie in die Lage versetzt, künftig eine volkswirtschaftlich zentrale Rolle zu spielen: Die Rolle eines verlässlichen Produzenten und Lieferanten strategisch wichtiger (Sekundär-)Rohstoffe für die deutsche und europäische Industrie. Diese Aufgabe ist deshalb von strategischer Bedeutung, weil Deutschland arm an Rohstoffen ist und zugleich die weltweiten Primärrohstoffvorkommen knapper, umkämpfter und teurer werden.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 23. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2011 (April 2011)
Seiten: 9
Preis: € 4,50
Autor: Peter Kurth
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.