Kritische Anmerkungen zum Referentenentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis

Der Referentenentwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (im Folgenden E-KrWG genannt) wurde am 28.07.2010 vorgelegt. Insbesondere zu den Punkten der Erreichung und Ermittlung der Recyclingquote von Wertstoffen sowie zur optimierten getrennten Erfassung der Wertstoffe, wird aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis Stellung genommen. Auch zur Ausgestaltung der fünfstufigen Abfallhierarchie werden Fragen aufgeworfen und die Festlegungen bezüglich der Höherwertigkeit bzw. Gleichrangigkeit von Verfahren einer kritischen Würdigung
unterzogen.

1. Statistik und Realität - Wohin fließen die Abfallströme?
  1.1. Statistische Ermittlung der Recyclingquote
  1.2. Getrennte Erfassung von Wertstoffen mit Hilfe der Wertstofftonne
  1.3. Verwertung von Haushaltsabfällen unter Berücksichtigung des Näheprinzips
  1.4. Fazit - Stoffströme
2. Was ist ein Lebenszyklus? Wie werden die Gleichwertigkeitsgrundsätze mit Leben erfüllt?
  2.1. Grundlagen zur Ermittlung der Hochwertigkeit sowie des Vorrangs bzw. der Gleichrangigkeit von Verwertungsmaßnahmen
  2.2. Vergleich der Lebenszyklen von stofflicher Verwertung (Sortieranlagen) und thermischer Verwertung (Abfallverbrennungsanlagen)
  2.3. Kritische Betrachtung des Vorrangs der stofflichen Verwertung gegenüber der thermischen Verwertung anhand des Exports von Kunststoffabfällen zum Recycling nach China
  2.4. Fazit - Ermittlung des Vorranges bzw. der Gleichwertigkeit von Verwertungsverfahren anhand der Betrachtung des Lebenszyklus der Abfallströme
3. Warum wird mit unterschiedlichem Maß gemessen?
  3.1. Verfahrensvergleich der Vergärung/Kompostierung mit der Abfallverbrennung hinsichtlich der stofflichen Verwertung des Anlagenoutputs
  3.2. Verfahrensvergleich der Vergärung/Kompostierung mit der Abfallverbrennung hinsichtlich der Energieeffizienz
  3.3. Fazit - Verfahrensvergleich Vergärung/Kompostierung und Abfallverbrennung
4. Wie ist der E-KrWG mit Gesamtstrategien der EU und der Bundesregierung vereinbar?
  4.1. Vereinbarkeit des E-KrWG mit der nachhaltigen Energiekonzeption von EU und Bundesregierung
  4.2. Vereinbarkeit des E-KrWG mit der Rohstoffstrategie von EU und Bundesregierung
  4.3. Fazit - Gesamtstrategien zur nachhaltigen Energiekonzeption und Rohstoffstrategie
5. Zusammenfassung



Copyright: © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle: Plannung und Umweltrecht 5 (2011) (Januar 2011)
Seiten: 17
Preis: € 0,00
Autor: Dr. Jan Grundmann
 
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