Kritische Anmerkungen zum Referentenentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis

1. Statistik und Realität - Wohin fließen die Abfallströme?

  1.1. Statistische Ermittlung der Recyclingquote

  1.2. Getrennte Erfassung von Wertstoffen mit Hilfe der Wertstofftonne

  1.3. Verwertung von Haushaltsabfällen unter Berücksichtigung des Näheprinzips

  1.4. Fazit - Stoffströme

2. Was ist ein Lebenszyklus? Wie werden die Gleichwertigkeitsgrundsätze mit Leben erfüllt?

  2.1. Grundlagen zur Ermittlung der Hochwertigkeit sowie des Vorrangs bzw. der Gleichrangigkeit von Verwertungsmaßnahmen

  2.2. Vergleich der Lebenszyklen von stofflicher Verwertung (Sortieranlagen) und thermischer Verwertung (Abfallverbrennungsanlagen)

  2.3. Kritische Betrachtung des Vorrangs der stofflichen Verwertung gegenüber der thermischen Verwertung anhand des Exports von Kunststoffabfällen zum Recycling nach China

  2.4. Fazit - Ermittlung des Vorranges bzw. der Gleichwertigkeit von Verwertungsverfahren anhand der Betrachtung des Lebenszyklus der Abfallströme

3. Warum wird mit unterschiedlichem Maß gemessen?

  3.1. Verfahrensvergleich der Vergärung/Kompostierung mit der Abfallverbrennung hinsichtlich der stofflichen Verwertung des Anlagenoutputs

  3.2. Verfahrensvergleich der Vergärung/Kompostierung mit der Abfallverbrennung hinsichtlich der Energieeffizienz

  3.3. Fazit - Verfahrensvergleich Vergärung/Kompostierung und Abfallverbrennung

4. Wie ist der E-KrWG mit Gesamtstrategien der EU und der Bundesregierung vereinbar?

  4.1. Vereinbarkeit des E-KrWG mit der nachhaltigen Energiekonzeption von EU und Bundesregierung

  4.2. Vereinbarkeit des E-KrWG mit der Rohstoffstrategie von EU und Bundesregierung

  4.3. Fazit - Gesamtstrategien zur nachhaltigen Energiekonzeption und Rohstoffstrategie

5. Zusammenfassung

 

 

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'

 

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