Kritische Anmerkungen zum Referentenentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis

1. Statistik und Realität - Wohin fließen die Abfallströme?

  1.1. Statistische Ermittlung der Recyclingquote

  1.2. Getrennte Erfassung von Wertstoffen mit Hilfe der Wertstofftonne

  1.3. Verwertung von Haushaltsabfällen unter Berücksichtigung des Näheprinzips

  1.4. Fazit - Stoffströme

2. Was ist ein Lebenszyklus? Wie werden die Gleichwertigkeitsgrundsätze mit Leben erfüllt?

  2.1. Grundlagen zur Ermittlung der Hochwertigkeit sowie des Vorrangs bzw. der Gleichrangigkeit von Verwertungsmaßnahmen

  2.2. Vergleich der Lebenszyklen von stofflicher Verwertung (Sortieranlagen) und thermischer Verwertung (Abfallverbrennungsanlagen)

  2.3. Kritische Betrachtung des Vorrangs der stofflichen Verwertung gegenüber der thermischen Verwertung anhand des Exports von Kunststoffabfällen zum Recycling nach China

  2.4. Fazit - Ermittlung des Vorranges bzw. der Gleichwertigkeit von Verwertungsverfahren anhand der Betrachtung des Lebenszyklus der Abfallströme

3. Warum wird mit unterschiedlichem Maß gemessen?

  3.1. Verfahrensvergleich der Vergärung/Kompostierung mit der Abfallverbrennung hinsichtlich der stofflichen Verwertung des Anlagenoutputs

  3.2. Verfahrensvergleich der Vergärung/Kompostierung mit der Abfallverbrennung hinsichtlich der Energieeffizienz

  3.3. Fazit - Verfahrensvergleich Vergärung/Kompostierung und Abfallverbrennung

4. Wie ist der E-KrWG mit Gesamtstrategien der EU und der Bundesregierung vereinbar?

  4.1. Vereinbarkeit des E-KrWG mit der nachhaltigen Energiekonzeption von EU und Bundesregierung

  4.2. Vereinbarkeit des E-KrWG mit der Rohstoffstrategie von EU und Bundesregierung

  4.3. Fazit - Gesamtstrategien zur nachhaltigen Energiekonzeption und Rohstoffstrategie

5. Zusammenfassung

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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