Zur Novelle der WEEE-Richtlinie (Elektroaltgeräte-Richtlinie)

Elektroaltgeräte stellen wegen der zu entsorgenden großen Menge, der Vielfalt verwendeter Schadstoffe und der davon ausgehenden ökologischen Risiken ein bedeutendes umweltpolitisches Problem dar. Auch auf europäischer Ebene wurde dies bereits in den 1990er Jahren erkannt.

Doch erst Anfang 2003 konnten nach langwierigen und zähen Erörterungen, insbesondere über die Aufteilung der Pflichten und damit der Kosten zwischen Wirtschaft und Staat, die Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronikaltgeräte (sog. WEEE-Richtlinie) und deren Schwesterregelung, die stoffbezogene Richtlinie 2002/95/EG (sog. RoHS-Richtlinie) verkündet werden. Beide Regelungen werden zurzeit überarbeitet, wobei die Novelle der WEEERichtlinie besonders streitbehaftet ist. Ziel dieses Beitrags ist es, den Diskussionsstand der laufenden Novelle der WEEE-Richtlinie anhand wesentlicher Punkte darzustellen und zu bewerten. Einleitend soll die bisherige Rechtslage nach der geltenden WEEE-Richtlinie noch einmal skizziert werden, bevor auf wesentliche Inhalte und den aktuellen Stand der Novelle eingegangen wird.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 01/2011 (Februar 2011)
Seiten: 6
Preis: € 32,00
Autor: Claudia Schoppen
Moritz Grunow
 
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