Regenerative Energie
Im deutschen Recht werden die Genehmigungsverfahren im Wasserbau als Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach Wasser- (§ 68 WHG, Landeswassergesetze) oder Wasserstraßenrecht (§ 14 Abs. 1 WaStrG) durchgeführt. Dabei wird für die insoweit umweltrelevanten Vorhaben, die eine Pflicht zur UVP auslösen, die Planfeststellung erforderlich. Die Notwendigkeit, für bestimmte Bauvorhaben ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wird für diese in dem jeweiligen Fachgesetz festgelegt. Für das Planfeststellungsverfahren ist besonders das Erfordernis der Abwägung prägend, welches insbesondere ergänzt wird durch die Notwendigkeit zur sog. Planrechtfertigung. Die Vorgaben zwingender fachgesetzlicher Regelungen gelten unverändert, werden also durch Abwägung und Planrechtfertigung nicht ersetzt.
Nach dem Abwägungsgebot wird über die Zulassung aufgrund einer in dem jeweiligen Fachgesetz ausgeformten und begrenzten planerischen Gestaltungsfreiheit entschieden, bei der alle durch das Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange berücksichtigt und bewertet werden sollen.1Wesentlich dabei sind die Ermittlung der für die Abwägung erheblichen (öffentlichen und privaten) Belange und deren Gewichtung sowie die Bewältigung der durch die Planung aufgeworfenen Probleme. Mit der Abwägung verbunden ist auch die Auseinandersetzung mit möglichen Planungsalternativen, wenn diese zu geringeren Beeinträchtigungen führen könnten.2 Planungsalternativen, die eine echte Wahl eröffnen, sind hier grundsätzlich nur solche, die, gemessen an dem fachgesetzlichen Planungsziel, vernünftigerweise geboten sind und nach Lage der Dinge ernsthaft in Betracht kommen.3 Die Planfeststellung steht ja auch gerade am Ende eines mehr oder weniger umfangreichen Planungsprozesses, sodass im Genehmigungsverfahren nur eingeschränkt Alternativenprüfungen durchzuführen sind. Auf weitergehende Anforderungen, die aus dem europäischen Umweltrecht abzuleiten sind, wird noch eingegangen. Die Planrechtfertigung stellt einen von der
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | EurUP 06/2010 (Dezember 2010) |
| Seiten: | 10 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Bernd Thyssen |
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Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.
Ressourcenorientierte Sanitärsysteme für nachhaltiges Wassermanagement
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Abwassersysteme stehen infolge des Klimawandels und der Ressourcenknappheit vor Herausforderungen. Ressourcenorientierte Sanitärsysteme (NASS) ermöglichen durch eine getrennte Erfassung einzelner Abwasserteilströme (z. B. Grauwasser, Urin) eine gezielte Behandlung und Ressourcenrückgewinnung vor Ort. Zudem können sie bestehende Infrastrukturen entlasten. Praxisbeispiele verdeutlichen aktuelle Anwendungen von NASS. Das Projekt BeReit zeigt, dass eine Urinseparation den Belüftungsbedarf und Spurenstoffemissionen von Kläranlagen reduzieren kann.
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.