Rechtliche Aspekte der informellen Sammlung von Gegenständen in Österreich

Sperrmüll, Metalle und Elektro(alt)geräte gehenin Österreich nicht ausschließlich die offiziellen Entsorgungswege, sondern werden auch von nicht autorisierten Personen gesammelt und sogar zum Teil ins Ausland verbracht. Die Aktivitäten solcher informellen Sammler befinden sich zum Teil in einem rechtlichen Graubereich, der in einem Rechtsgutachten (Niederhuber & Bauer 2010) aufgearbeitet wurde.

Das entscheidende Kriterium ist der 'Abfallbegriff". Konkret ist die Frage, ob eine tatsächliche Entledigungsabsicht besteht (= Abfall) oder ob die Gegenstände weitergegeben (= Schenkung) werden. Besteht eindeutig Entledigungsabsicht, so wird die Sache zu Abfall und unterliegt den abfallrechtlichen Anforderungen. Im Falle einer Schenkung, die aufgrund bestimmter Argumente als solche gesehen werden kann, unterliegen die Waren dem freien Warenverkehr. Auf Basis der gesetzlichen Rahmenbedingungen ergeben sich verschiedene Möglichkeiten einer formalen, rechtlich gesicherten Ausübung der Tätigkeiten.



Copyright: © Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben
Quelle: Depotech 2010 (November 2010)
Seiten: 4
Preis: € 2,00
Autor: DI Elisabeth Schmied
Dipl.-Ing. Gudrun Obersteiner
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.